03. März 2014
Unterstützung Hörgeschädigtenzentrum: Versprochen gebrochen

DIE LINKE fordert:

Hörgeschädigtenzentrum muss finanziell gesichert werden

Dr.Dirk-Schmitz-kl„Das Bielefelder Hörgeschädigtenzentrum muss gesichert werden!", fordert Dr. Dirk Schmitz, Sozialpolitiker der LINKEN. „Der Beschluss im Finanzausschuss, statt der benötigten knapp 11.000 Euro nur 3000 zu bewilligen, beruhte auf falsche Informationen und muss korrigiert werden.

In der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 5. Februar war den gut 100 anwesenden Hörgeschädigten die Sicherung ihres Zentrums versprochen worden. Sozialdezernent Kähler hatte die Forderung des HGZ ausdrücklich als begründet bewertet und den Zuschuss in der vollen Höhe von 11.590 für notwendig erachtet. Eine Bewilligung von nur 50 Prozent der benötigten Summe, wie es die CDU vorgeschlagen hatte, war vom Sozialdezernenten ausdrücklich als nicht ausreichend bewertet worden.

 

 

„Nach dem dann einstimmigen Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses sollte die Verwaltung einen Finanzierungsvorschlag unterbreiten, der den Erhalt des Hörgeschädigtenzentrums sichert", erläutert Dr. Schmitz weiter.

 

„Die Verwaltung wurde nicht gefragt, ob das HGZ gesichert werden soll, sie sollte einen Finanzierungsvorschlag vorlegen! Das geht aber nur mit der vollen Summe, wie Herr Kähler ja selbst festgestellt hat. Da Herr Kähler auch erster Beigeordneter und Stellvertreter des Oberbürgermeisters ist, sollte sein Wort zählen. Schließlich hatten nicht nur die Hörgeschädigten die Aussage von Herrn Kähler und den einstimmigen Beschluss als Zusage zur Sicherung des Hörgeschädigtenzentrums verstanden.

 

Auch in der Bielefelder Tagespresse war über den erfolgreichen Protest der Hörgeschädigten und die Rettung ihres Zentrums berichtet worden. Dieses Versprechen muss jetzt auch eingehalten werden."

 

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