30. Oktober 2014
Eklat im Umweltausschuss

Verhalten der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nur peinlich

Benni-Stiesch-grAls ein peinliches und in einer Demokratie unwürdiges Verhalten nennt Benni Stiesch (DIE LINKE) das Verhalten der CDU-Fraktion bei der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (AfUK). Die CDU-Ratsherren haben die Sitzung kurz vor der Abstimmung verlassen, wo über den Auftrag zur Entwicklung eines Naturschutzkonzepts für die Johannisbachaue entschieden werden sollte. Durch den Auszug der RatsHERREN Nolte, Krumhöfner und Rüsing war der Ausschuss nicht mehr beschlussfähig.

„Wir würden gerne das Fass zumachen und ein Naturschutzgebiet ausweisen", sagte Benni Stiesch, sachkundiger Bürger der LINKEN, kurz zuvor im Ausschuss. „Doch es geht nur darum, die Verwaltung mit der Erstellung eines Grobkonzepts für ein Naturschutzgebiet zu beauftragen. Eine erste Entscheidung fällt letztlich erst in zwei Jahren." Zuvor hatte der Leiter des Umweltamtes, Martin Wöhrmann, betont, dass es verschiedene Konzepte für die Johannisbachaue mit Seen gibt, aber keins für ein Naturschutzgebiet. Von daher „mache ein entsprechender Beschluss des Ausschusses Sinn".

Auf die Tagesordnung des AfUK ist das Thema durch Beschlüsse der Bezirksvertretungen Schildesche und Heepen gekommen. „Nach 25jähriger Diskussion um einen (un)möglichen Untersee sind die Vorgaben aus den Bezirken ein guter Anstoß, um hier etwas abzuschließen", so Stiesch. Er schließt dabei nicht aus, dass in das Grobkonzept Anregungen der Bürgerinitiative „Mein See für Bielefeld" mit einfließen.


Für Benni Stiesch ist klar, dass ein großer Freizeitsee in der Johannisbachaue an der falschen Stelle platziert wird. „Die Verwaltung hat in den letzten fünf Jahren in verschiedenen Vorlagen deutlich gemacht, wie vielfältig die Tier- und Pflanzenwelt in der Aue ist und wie diese mit anderen naturnahen Gebieten zusammenhängt", so Stiesch. Dies gilt es zu erhalten. Einen See an anderer Stelle hält er hingegen für möglich.

Dass die CDU-Fraktion sich wie kleine Kinder verhält, die etwas nicht bekommen, ist hingegen peinlich. Zu einer Demokratie gehört es auch, dass man nicht zur Mehrheit gehört. Aber auch, dass man vorherige Absprachen einhält.


Bernd Schatschneider, LINKES Ratsmitglied und Bezirksvertreter in Heepen:

Bernd-Schatschneider-grDie Legislaturperiode 2014-2020 hat ihren ersten Skandal. Die CDU verließ geschlossen den AfUK um eine Entscheidung zum Naturschutz in der Johannisbachaue zu verhindern. Wahrscheinlich braucht die CDU noch ein paar Jahre Zeit um zu überdenken wie das Projekt „Untersee" finanziert werden soll vermutet Bernd Schatschneider, Ratmitglied der Linken. Er initiierte den gemeinsamen Antrag mit der SPD und den Grünen in der Bezirksvertretung Heepen der jetzt im Fachausschuss durch das undemokratische Verhalten der CDU nicht abgestimmt werden konnte.

Die Idee eines Untersees gibt es schon seit Jahrzehnten. Inzwischen ist jedem logisch denkenden Menschen klar, dass er nicht realistisch ist. Allein die benötigte Infrastruktur ist bei der Haushaltslage nicht finanzierbar. Der Biotopraum um den Obersee und der Johannisbachaue bietet mehr als 200 verschiedenen Tier- und Pflanzenarten eine Heimat. Dabei sind mehrere Arten die es sonst nicht in Bielefeld gibt. Darum stellten die Linken in den BZV Schildesche und Heepen Anträge diesen Bereich unter Naturschutz zu stellen.

Hier: LINKE spricht sich gegen Untersee aus

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