19. Februar 2016
Bürgerliche Kritik an Theaterkürzungen ist unglaubwürdig

Florian Straetmanns-grZur Empörung der bürgerlichen Parteien über die Kürzungen beim Theater erklärt Florian Straetmanns, für DIE LINKE Mitglied im Kulturausschuss:

"DIE LINKE hat die Kürzungen beim Theater grundsätzlich abgelehnt und erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten des Theaters. Wer aber wie die Bürgerlichen diese Kürzungen ablehnt und zugleich Besitzende vor Steuererhöhungen schützen will, handelt unsozial oder unglaubwürdig. Die Bürgerlichen müssen sagen, wo sie sonst kürzen wollen, ohne die Aufgaben der Kommunen für die Daseinsvorsorge zu schädigen.

DIE LINKE sieht keine andere Möglichkeit, als die Kommunen durch eine andere Steuer- und Finanzpolitik insgesamt zu entlasten, damit sie ihren Aufgaben besser nachzukommen können. Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die Erhöhung der Spitzensteuersätze der Einkommenssteuer wie auch der Körperschaftssteuer sind jetzt nötig.

Die bürgerlichen Parteien haben sich immer wieder gegen eine Vermögenssteuer und die Erhöhung der Körperschafts- und Einkommenssteuer ausgesprochen. Sie sind also für die Kürzung staatlicher Ausgaben.

Wenn sie zugleich Theaterkürzungen ablehnen, müssen sie an anderer Stelle die Daseinsfürsorge des Staates in Frage stellen, was sie aber tunlichst verschweigen. Damit spielen sie Kulturausgaben gegen Sozialausgaben aus und schädigen auf Dauer beide Bereiche."

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