18. September 2011
Strothbachaue erhalten trotz Entscheidung aus Detmold

wk31_ralf formanskiBezirksregierung Detmold weist Beschwerde der LINKEN zurück

Die Bezirksregierung Detmold hat mit Schreiben vom 15.09.2011 die Beschwerde der Ratsfraktion der Partei DIE LINKE hinsichtlich des Verkaufs eines Grundstückes an die Fa. Wahl & Co. ( sog. „ Strothbachaue „ ) abgelehnt.
Die Stadt Bielefeld hat mit Beschluss des Rates vom 21.07.2011 eine Teilfläche von 5.700 m, die Strothbachaue, an die Fa. Wahl & Co. veräußert, die plant auf dem Naturgrundstück eine Abstellfläche für Wechselbrücken und Anhänger zu schaffen. DIE LINKE hält diesen Ratsbeschluss für rechtswidrig und hat dagegen Beschwerde bei der Bezirksregierung Detmold eingelegt.
„Die Entscheidung aus Detmold ist für uns nicht verständlich“ erklärt Ralf Formanski, stellv. Kreissprecher der Bielefelder LINKEN und Bezirksvertreter in Bielefeld (Bild) – Sennestadt, „ In einem durchaus vergleichbarem Fall, hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf* im August 2011 zugunsten des BUND entschieden.
Die Überbauung der Strothbachaue verstößt gegen die einschlägigen wasserrechtlichen Bestimmungen, da von der ursprünglichen Fließstrecke des Nebengewässers „48.07“  150 Metern verloren gehen. Dies ist mit dem Wasserhaushaltsgesetz nicht zu vereinbaren. „ so Formanski weiter.
„ Auch der Landschaftsbeirat unterstützt unsere Haltung und spricht sich in seiner letzten Sitzung gegen einen Verkauf der Aue aus. Die Stadt und die handelnden Parteien sollten verstehen, dass sie hier eine Entscheidung gegen die Bevölkerung und gegen den Naturschutz durchsetzen wollen. Wir als LINKE werden weiterhin die Naturschutzverbände unterstützen und werden unsere Planungen über eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Minden jetzt erneut prüfen und konkretisieren. „ so Formanski.
*: AZ: 10 K 473/ 09; Urteil des Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 03.August 2011
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