Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anträge/Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE. Bielefeld


Änderungsantrag der LINKEN im Rat "Antisemitismus bekämpfen – aber mit den richtigen Mitteln"

Auf der Ratssitzung am 11. Juli haben die anderen Ratsfraktionen und Gruppen ihre Resolution "Antisemitismus bekämpfen – BDS entgegentreten" beschlossen und den Antrag der LINKEN abgelehnt, zunächst in einer Veranstaltung den Charakters der Boykottbewegung „Boykott, Desinvestment, Sanction“ (BDS) zu klären. Weiterlesen


Der Rat der Stadt Bielefeld erklärt den Klimanotstand

Der Rat hat 11. Juli mit den Stimmen der LINKEN und der Paprika-Koalition mehrheitlich den Klimanotstand für Bielefeld erklärt. Aktivisten der Bewegung Fridays-for-Future hatten dazu zuvor eine Erklärung in den Bürgerausschuss eingebracht. 300 junge Zuschauer waren bei der Ratssitzung dabei und machten forderten lautstark "Klimanotstand jetzt!" Weiterlesen


Kommunalabgaben von Bürgern bei Straßenbaumaßnahmen

Nach der Bielefelder Satzung müssen Bürger bei Straßenbaumaßnahmen oft extrem hohe Gebühren bezahlen. Bereits zur Ratssitzung am 6. Juni hatte die Ratsfraktion DEI LINKE einen Antrag zur Entlastung der Bürger eingebracht. Der Antrag wurde von den anderen Fraktionen auf die Ratrssitzung am 11. Juli verschoben - und dann abgelehnt. Weiterlesen


Nach 20 Jahren erhält der Stadtsportbund auf Initiative der LINKEN endlich einen angemessenen Zuschuss

Am 5. November 2018 reichte die Fraktion DIE LINKE im Finanz- und Personalausschuss einen Antrag auf die Erarbeitung eines Leistungsvertrags „Bewegung, Sport und Spiel“ ein, mit dem der Stadtsportbund bei der Erfüllung der Vielzahl an Leistungen im Bereich Sport mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet wird. In der Sitzung am 22.... Weiterlesen


Mehr Stadtwiesen anstatt Rasen

Die Stadt Bielefeld sollte bei Arten- und Insektenschutz vorbildlich sein. Das ist der Hintergrund des Prüfantrages zur Anlage einer Wildblumenwiese auf den Grünflächen am Sportpark Gadderbaum. Der LINKE Antrag wurde im Mai fraktionsübergreifend in der Bezirksvertretung Gadderbaum angenommen. Weiterlesen


Rückgabe der Kasernengrundstücke an der Oldentruper Straße und der Detmolder Straße

Auf der Ratssitzung am 4. April hat die Ratsfraktion DIE LINKE einen Antrag zur entgeltfreien (und lastenfreien) Rückgabe der Kasernengrundstücke an der Oldentruper Straße und der Detmolder Straße gestellt. Weiterlesen