Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anträge der LINKEN in den Ausschüssen und Gremien vom Rat


Bielefeld: Klimaneutral und mit mehr Solar

Ein klimaneutraler städtischer Gebäudebestand ist laut Gutachten des Ökozentrum Hamm bis 2030 möglich. Um das Ziel umzusetzen, hat die Rot-Grün-Rote Ratskoalition den städtischen Immobilien – Betrieb aufgefordert die notwendigen Maßnahmen zu benennen und zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Sanierung von Gebäuden ist ein wichtiger Bestandteil zu... Weiterlesen


Mehr Naturwald für Bielefeld!

„Mit dem Beschluss 10% des städtischen Waldes aus der Nutzung nehmen, leisten wir einen wichtigen Beitrag zu mehr lokalen Klima- und Artenschutz“ freut sich Carsten Strauch, LINKES Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (AfUK). Der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen und LINKEN wurde mit Mehrheit auf der Juni Sitzung des AfUK beschlossen. Weiterlesen


Energieversorgung des geplanten Hallenbads in Jöllenbeck ökologisch?

Im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 01. Juni 2021 erkundigte sich Carsten Strauch für DIE LINKE zur Energieversorgung des geplanten Hallenbads in Jöllenbeck: Wie fällt die Bewertung der CO2 Bilanz für alle geprüften Alternativen aus? Warum werden keine regenerative Energien (Solar, etc.) zur Versorgung mindestens unterstützend eingesetzt... Weiterlesen


Eckdatenbeschluss rot-grün-rote Koalition zur Schulentwicklungsplanung

Die rot-grün-rote Koalition hat heute in einer Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit einem Eckdatenbeschluss die Weichen für die Schulentwicklungsplanung in Bielefeld gestellt. Darin enthalten sind Leitlinien: Demnach sollen alle Maßnahmen Bildungsgerechtigkeit vorantreiben sowie Schulen des Gemeinsamen Lernens und Schulen mit hohen... Weiterlesen


Gut Ding will Weile haben! Das „BI-Pass-Ticket“ wird im Rat verabschiedet

„Nach mehr als 10 Jahren Bewegung um ein wirklich soziales Ticket, dass die Teilhabe an der öffentlichen Mobilität für viele Menschen in unserer Stadt erst möglich macht, dürfen wir in diesen Tagen ein wenig Freude zeigen“, so Brigitte Stelze, Ratsfrau und 2010 eine der Initiator*innen des Bielefelder Bündnis für ein Sozialticket. Von damals 12... Weiterlesen


Solidarität mit unserer Partnerstadt Nahariya

Geplante Rede vom Meike Taeubig zum FDP-Antrag auf der Ratssitzung am 27. Mai: Sehr geehrter Oberbürgermeister, Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen, Lassen Sie mich zunächst folgendes unmissverständlich klarstellen: DIE LINKE verurteilt jeglichen Antisemitismus. Die antisemitischen Ausschreitungen der letzten Tage und Wochen... Weiterlesen


Sachstand: Stadtbahnlinie 3 nach Jöllenbeck

Mit einer Anfrage hat sich DIE LINKE nach dem Sachstand zur Stadtbahnverlängerung nach Jöllenbeck erkundigt. Hintergrund: Im Februar 2020 hatte der Stadtentwicklungsausschuss entsprechend einem Antrag der LINKEN einstimmig Verwaltung beauftragt, im Rahmen der Nahverkehrsplanung die Daten der vorhandenen Potentialanalyse für die... Weiterlesen


Anträge der LINKEN Koalition im Stadtentwicklungsausschuss

Wichtige Anträge unserer Koalition am 18. Mai im Stadtentwicklungsausschuss: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule; Machbarkeitsstudie Radstation Hauptbahnhof am Hauptbahnhof; Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus; Verkehrsakonzept für eine dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße. Weiterlesen


Bahnhofsbunker mit Potential für Fahrradstation

Während des Krieges wurde unter dem Bahnhofsvorplatz ein Bunker als Schutz bei Bombenangriffen für Reisende errichtet. Die Lage an zentraler Stelle könnte die Nutzung als Fahrradparkhaus mit langfristiger Perspektive ermöglichen. Während der Aufwand zur Herrichtung des Bunkers für die neue Nutzung überschaubar ist, benötigen die denkbaren Zugänge... Weiterlesen


Neue Gemüsegärten für die JVA Brackwede

Brigitte Varchmin, Bezirksvertreterin der LINKEN, freut sich über die neuen Gemüsegärten der JVA Bielefeld-Brackwede in Ummeln: „Die Gärten sind eine sinnvolle Beschäftigung für die Häftlinge und das Biogemüse ist wichtig für Menschen mit geringem Einkommen.“ Wegen des Erweiterungsbaus der JVA Brackwede mußten vor drei Jahren die Gemüsegärten,... Weiterlesen


Koalitionsvertrag: