Nachrichten der Fraktion

Bernd Vollmer zur Einbringung des Doppelhaushalts 2025/2026 im Rat der Stadt Bielefeld: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen und Gäste! Aktuell wird wieder viel über Sparen, Schuldenbremse und Co. diskutiert. Dieser Blick hilft aber einer Stadt bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben und der Entwicklung einer… Weiterlesen

Dazu die Rede vom Fraktionsvorsitzenden Bernd Vollmer auf der Ratssitzung am 19. Dezember 2024: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen und Gäste! Die bisherige Erhebung der Grundsteuer ist vom Bundesverfassungsgericht 2018 gekippt worden. Mit der vorliegenden Grundsteuer-Reform und den Länderregeln ist die kommunale… Weiterlesen

Für die Ratssitzung am 19. Dezember haben wir als Linke eine Anfrage zu Wohnungsbauprojekten gestellt. Dazu die Rede vom Fraktionsvorsitzenden Bernd Vollmer: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleg*innen und Gäste! Von Bekannten wurde ich in der letzten Zeit immer wieder daraufhin angesprochen, dass doch in Bielefeld viel… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke Bielefeld kritisiert die jüngst erfolgte Kündigung des Kioskpächters am Kesselbrink durch den Handelsverband OWL. Der Kiosk soll 2025 abgerissen werden. Ziel sei es, den Abgang zur Tiefgarage sicherer zu machen. Für Akram Borto, seit mehr als zehn Jahren Pächter des Kiosks, bedeutet die Kündigung den Entzug seiner… Weiterlesen

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen (UN) verabschiedet. Seitdem wird der 10. Dezember weltweit als Tag der Menschenrechte begangen. Menschenrechte sind Rechte, die sich aus der Würde des Menschen ableiten und begründen. Rechte, die unveräußerlich, unteilbar und unverzichtbar sind! Sie… Weiterlesen