Nachrichten der Fraktion
LINKE fordern 30 km/h für Werther Straße
Nach Auffassung der LINKEN müssen für die Werther Straße die gleichen Verkehrsbeschränkungen gelten, wie für die Stapenhorststraße. „Es besteht die große Gefahr, das die Werther Straße als Ausweichroute für die Stapenhorststraße genutzt wir“, so Peter Ridder-Wilkens, Bezirksvertreter der LINKEN in Mitte, „Dafür aber ist die Straße baulich nicht... Weiterlesen
LINKE: FDP auf dem Holzweg
In einer Pressemitteilung kritisierte die FDP die Partei DIE LINKE, dass sie im Aufsichtsrat von moBiel der Abschaffung des Premium 60plusAbo zugestimmt hätte. Nur hat DIE LINKE ebenso wie die FDP keinen Vertreter im Aufsichtsrat von moBiel! Weiterlesen
LINKE für Partizipationsbeauftragten
Bürger hatten sich per Antrag für einen Partizipationsbeauftragten eingesetzt. DIE LINKE spricht sich grundsätzlich für mehr Bürgerbeteiligung aus – über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinaus. „Eine moderne Stadtgesellschaft braucht Bürgerbeteiligung“, so Bernd Vollmer, Spitzenkandidat der LINKEN zur Kommunalwahl, „und zwar deutlich über... Weiterlesen
Rückzahlung Corona-Hilfen: LINKE ist entsetzt
Bereits vor einigen Tagen gab es Mails an DIE LINKE mit Bitte um Hilfe. Geschockte kleine Unternehmen aus Bielefeld berichteten über mögliche Rückzahlungen von Teilen der Coronahilfen. Handwerkliche Mängel in der Abwicklung durch die CDU-FDP-Landesregierung gefährdet nun zahlreiche Unternehmen. Eigentlich gehören zu den Betriebskosten eines... Weiterlesen
DIE LINKE fordert Beibehaltung des Abo Premium 60Plus
Für DIE LINKE ist die Abschaffung des Premium 60PlusAbo für Senior*innen nicht nachvollziehbar. Die ganze Argumentationslinie ist nicht schlüssig. „Wenn man aktiv die Verkehrswende will“, so Bernd Vollmer, Mitglied der Ratsfraktion der LINKEN, „muss man attraktive Angebote machen. Hier wird aber gerade ein gutes Angebot eingestellt.“ DIE LINKE... Weiterlesen
