Nachrichten der Fraktion
DIE LINKE lehnt Wirtschaftsplan vom städtischen Immobilienservicebetrieb ab
DIE LINKE hat den Wirtschaftsplan vom städtischen Immobilienservicebetrieb (ISB) abgelehnt. Peter Ridder-Wilkens, stellvertretender Fraktionssprecher der LINKEN, begründet dies in seiner Rede. Weiterlesen
DIE LINKE lehnt Haushaltsentwurf ab
Auf der Ratssitzung am 6. Dezember 2018 hat die Ratsfraktion DIE LINKE den städtischen Haushaltsplan für das Jahr 2020 abgelehnt. Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN begründete dies in Ihrer Rede. Weiterlesen
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Bei Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter - Jahrelang stiegen die Mieten. Nun lässt die Stadt die Mietgrenzwerte für Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherungsleistungen erstmals berechnen. Zu Anfang 2019 könnten sie in Kraft treten. Bis dahin sollen die Ämter bei neuen „berechtigten" Mieterhöhungen keine Senkung der Wohnkosten mehr… Weiterlesen
