Nachrichten der Fraktion

Mittlerweile sind die ersten Mieterhöhungsschreiben von Mieter*innen von LEG-Wohnungen den LINKEN zur Verfügung gestellt worden. Auch die kommunale BGW kündigt Mieterhöhungen an. Ärgerlich für Mieter*innen ist noch immer, dass sowohl BGW als auch LEG bei einem Teil ihrer Wohnungen Zuschläge von rund 50 Cent je Quadratmeter für eine angebliche gute… Weiterlesen

Seit Anfang 2019 tagt der Digitalisierungsausschuss als Nachfolger vom Betriebsausschuss Informatik-Betrieb Bielefeld. Der Informatik-Betrieb war wegen hoher Verluste in die Schlagzeilen gekommen und wurde deswegen aufgelöst. Im Rahmen der Abschlußrechnung für das Jahr 2017 wurden die Verluste jedoch ausgeglichen. Der Digitalisierungsausschuss… Weiterlesen

DIE LINKE kritisiert den Antrag der Paprika zum Flughafen Paderborn als unzureichend. Auch ein verkleinerter Flughafen hat nach 2024 keine Perspektive wegen der EU-Subventions-Vorgaben. Wenn der Flughafen sich dann nicht selbst tragen kann, verlieren alle Beschäftigten ihren Arbeitsplatz. Aber bereits jetzt werden nach aktuellen Planungen etwa 100… Weiterlesen

In zwei großen Artikeln bereitete die NW die Bielefelder Bezirksvertreter*innen und die Bevölkerung auf die Ausweitung der Sonntagsarbeit im Handel vor. NW, 11. August 2020: „Sonntagsöffnungen sollen Handel helfen. Die Corona-Krise hat tiefe Löcher in die Kassen der Geschäftsleute gerissen. Dafür muss der Erlass für verkaufsoffene Sonntage… Weiterlesen

Mit der Corona-Krise ist das Defizit des Flughafens Paderborn-Lippstadt noch einmal deutlich gestiegen. Auch andere Regional-Flughäfen bekommen zunehmend ihre Probleme. Es ist nicht damit zu rechnen, dass das Defizit deutlich geringer wird. Dazu ist das Angebot und die Nutzung einfach zu dürftig. Außerdem verbietet die EU die Subventionierung der… Weiterlesen