Aktuelle Pressemitteilungen
Die Fraktion DIE LINKE hat als einzige Partei in der Bezirksvertretung Schildesche gegen den Neubau des Laurentius-Hauses in der Weihestraße gestimmt. Dem geht voraus, dass der Verein Katholischer Altenhilfeeinrichtungen (VKA) als Träger es versäumt hatte, den gesetzlichen Richtlinien, die bereits seit 2018 beschlossen worden sind, nachzukommen.… Weiterlesen
„Die aktuelle Preisgestaltung für das ‚Familienstück zur Weihnachtszeit‘ schließt arme Familien praktisch vom Besuch aus“, kritisiert Barbara Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der LINKEN im Rat der Stadt. „An Wochenenden und Feiertagen kostet eine Karte jetzt 16 bzw. 11 Euro. Das ist für arme Familien so gut wie unerschwinglich. Wir fordern,… Weiterlesen
Eine Anfrage der Linken im Rat bestätigte, dass die Sparkasse Bielefeld und die Stadtwerke den diesjährigen Ball der Wirtschaft am 9.11.19 unterstützt hat. Die Sparkasse Bielefeld wollte die Frage nicht öffentlich beantworten, bestätigte aber ihre Unterstützung. Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht jetzt klargestellt hat, dass die Grundrechte für alle gelten und damit bei Hartz IV das Existenzminimum nicht unverhältnismäßig gekürzt werden darf. „Es war eine Schande. Seit Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 durch SPD und Grüne mussten Arbeitslose immer wieder Sanktionen fürchten: bis zu 100… Weiterlesen
Die aktuelle Diskussion um eine Umgestaltung des Jahnplatzes löst nach Auffassung der LINKEN den Konflikt zwischen Fußgängern und Radfahrern nicht. Im Gegenteil: „Die Planungen werden immer kurioser, der ÖPNV deutlich verschlechtert“, so Bernd Vollmer, sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss. „Mittlerweile hat man in den aktuellen… Weiterlesen