Nachrichten der Fraktion

Nach ihrem Sommerinterview mit Maximilian Kneller (AfD) haben wir das Westfalen-Blatt schriftlich kritisiert. Wir finden: Wer rechtsextreme Narrative, offensichtliche Falschaussagen, historische Verdrehungen und demokratiefeindliche Behauptungen unkommentiert stehen lässt, trägt zu ihrer Normalisierung bei. Wir erläutern, warum dieses Interview ein… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bielefeld hat gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW Widerspruch gegen die Bestimmung von Maximilian Kneller, Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion, zum Vorsitzenden des Kulturausschusses eingelegt. Auch weitere Ratsmitglieder und Fraktionen machen von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch. Weiterlesen

Die Linke kritisiert die Darstellung des neuen Bielefelder Mietspiegels 2026 durch die Stadt. Von einer „guten Nachricht“ könne angesichts der Lage auf dem Wohnungsmarkt keine Rede sein. Die Leerstandsquote liegt bei nur 0,29 Prozent. Fachleute gehen davon aus, dass ein funktionierender Wohnungsmarkt etwa drei Prozent freie Wohnungen braucht, damit… Weiterlesen

Für die Ratssitzung am 11. Juni haben wir im Stadtrat eine Anfrage zum Thema Femizide eingereicht. Da für die Beantwortung eine ausführliche Recherche nötig war, wurde die Anfrage auf die Ratssitzung am 16. Juli verschoben. Wir fragten nach der Datenlage zu Femiziden in Bielefeld, Angeboten der Täterarbeit und zentralen Präventionsmaßnahmen. Seit… Weiterlesen

Für die Sondersitzung des Sport- und Schulausschusses am 16. Juli haben SPD und CDU eine Reihe von Prüfaufträgen zur Überarbeitung des schulischen Bauinvestitionsprogramms vorgelegt. Aus Sicht der Linken geht es dabei weit über eine Anpassung an aktuelle Schülerzahlen hinaus. „Die meisten Prüfaufträge dienen nicht dazu, Kapazitäten aufgrund neuer… Weiterlesen