Nachrichten der Fraktion

Die Pläne um den Neubau einer ICE-Strecke zwischen Bielefeld und Hannover führen zu heftigen Diskussionen. DIE LINKE hat sich bereits seit langem intensiv mit der Qualität der Bahnverbindung zwischen Hamm, Bielefeld und Hannover befasst. „Unabhängig von dem Ergebnis einer Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover muss die Bahninfrastruktur in… Weiterlesen

Der bauliche Zustand der Martin-Niemöller-Gesamtschule wird zunehmend schlechter, die Situation der hier Arbeitenden und Lernenden schwieriger, und: die Misere erfährt mit dem im Sommer geplanten Teilabriss noch eine Verschärfung. Ein Bebauungsplan verzögert sich, vor allem durch die weiterhin ungeklärte Verkehrssituation "An der Reegt". Dieser… Weiterlesen

Die Bewältigung der Klimakrise und die unbestrittene Notwendigkeit, die Klimaneutralität möglichst schnell zu erreichen, stellt die Stadt vor riesige Aufgaben. Insbesondere im finanziellen Bereich hat die Stadt mit einem verantwortungsvollen Umgang mit ihrem Haushalt nur eingeschränkte Möglichkeiten. Eine Klimaneutralität bis 2035 lässt sich nur… Weiterlesen

Das Gymnasium am Waldhof hat seit mehreren Jahren Erweiterungs- und Modernisierungsbedarf. Als Standort in der Altstadt steht mit dem Gebäude der Kreishandwerkerschaft eine Option zur Verfügung, der Schule dringend benötigte Schulflächen zu verschaffen. Aussagen aus der Bauverwaltung wie: zu aufwändig, zu teuer, zu kompliziert, nicht möglich,… Weiterlesen

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist die Sparkasse Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Auch ein ausreichend großes Filialnetz gehört dazu. Das kostet zusätzliches Geld gegenüber reinen Online-Anbietern. Deshalb ist es grundsätzlich akzeptabel, dass die Sparkasse für ihre Kontoführung Gebühren verlangt. Allerdings ist die angekündigte Erhöhung… Weiterlesen