Nachrichten der Fraktion

„Die Stadt Bielefeld sollte gemeinsam mit Straßen NRW prüfen, ob auf dem Ostwestfalen Damm ein Streckenradar installiert werden kann“, fordert Carsten Strauch von der LINKEN. Auf dem Ostwestfalen-Damm (OWD) gibt es bislang mehrere stationäre Anlagen, mittels deren Hilfe die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen kontrolliert wird. Allerdings… Weiterlesen

Geplante Rede vom Meike Taeubig zum gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur Beteiligung an der humanitären Winterhilfe des Deutschen Roten Kreuzes für Geflüchtete an der polnisch-belarussischen Grenze auf der Ratssitzung am 9. Dezember 2021: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Liebe Kolleg*innen! Als erstes möchte ich der Partei DIE PARTEI… Weiterlesen

Wie der Ortstermin der Unteren Denkmalbehörde in der letzten Woche ergab, hat die nicht angemeldete Abbruchmaßnahme der Hammer Mühle durch den Bauinvestor nicht nur eine Traditionsgaststätte vernichtet, sondern auch die Chance auf angewandten Denkmalschutz verhindert. Nun muss es um den Erhalt der denkmalwürdigen Reste der historischen Mühlenanlage… Weiterlesen

In der vergangenen Woche hatte der Investor seine Sicht auf die Situation an der Hammer Mühle dargestellt. Diese Ausführungen sind fehlerhaft und teilweise manipulativ. DIE LINKE weist besonders die Kritik an der Politik auf das Schärfste zurück. Weder gibt es ein absolutes Recht am Eigentum, noch eine Pflicht, Bauvorhaben ohne Prüfung… Weiterlesen

Die Hammer Mühle steht nur noch in Teilen, was in der Bielefelder Stadtgesellschaft eine Mischung von Wut, Ohnmacht und Entsetzen hervorgerufen hat. Für DIE LINKE ist dieses eine Entwicklung mit Ansage. "Die reale Gefahr eines Abrisses wurde uns in der Fraktion im September bewusst", erläutert Bernd Vollmer, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion… Weiterlesen